Personalratswahlen am 12. und 13. Mai 2020 vorbereiten
Illustration: Thomas Plaßmann
Nur Mut! Neuwahl der Schulpersonalräte Am 12. und 13. Mai 2020 werden an den hessischen Schulen turnusmäßig alle Personalräte neu gewählt:
die Schulpersonalräte, die Gesamtpersonalräte auf der Ebene der Staatlichen Schulämter (GPRLL) und der Hauptpersonalrat (HPRLL). In diesen Tagen sollte die Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl des neuen Schulpersonalrats auf Hochtouren laufen.
In diesen Tagen haben die Wahlvorstände die Voraussetzungen für die Wahl der Schulpersonalräte geschaffen. Irgendwo, hoffentlich allen Kolleginnen und Kollegen zugänglich, gibt es ein Schwarzes Brett mit allen Aushängen des örtlichen Wahlvorstands (ÖWV), des Gesamtwahlvorstands (GWV) und des Hauptwahlvorstands (HWV). Dort hängt die Wählerliste mit den Namen der Wahlberechtigten. Von der Zahl der Wählerinnen und Wähler und der Verteilung auf die Gruppen und die Geschlechter hängt die Größe und die Zusammensetzung des Schulpersonalrats ab. Die Festlegung des Wahlvorstands, wie die Sitze im Personalrat nach den Regelungen des Hessischen Personalvertretungsgesetzes (HPVG) und der dazugehörigen Wahlordnung (WO) verteilt werden, kann man dem sogenannten Wahlausschreiben entnehmen, das ebenfalls aushängen sollte oder demnächst ausgehängt wird.
In dem Wahlausschreiben wird auch die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen genannt. Für die Wahlen zu den Gesamtpersonalräten und zum HPRLL läuft diese Frist am 17. März 2020 ab. An den Schulen wird der Wahlvorstand diese Frist nach den schulischen Gegebenheiten festlegen.
Für die Wahl des Hauptpersonalrats hat die GEW bereits auf ihrer Landesdelegiertenversammlung im November 2019 ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Liste der Beamtinnen und Beamten und die Liste der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschlossen. In allen Regionen Hessens haben inzwischen GEW-Mitgliederversammlungen stattgefunden, auf denen die Listen für die Gesamtpersonalräte beschlossen wurden. Für diese Wahl findet die Wahl aus formalen Gründen immer als getrennte Wahl von Beamten und Angestellten statt. An Schulen ist dagegen auch eine gemeinsame Wahl möglich, für die eine Vorabstimmung vorgesehen ist.
Personen des Vertrauens An vielen Schulen gibt es den Wunsch der Kolleginnen und Kollegen, dass sie nicht über getrennte Listen (GEW und andere) abstimmen wollen, sondern über Personen, denen sie vertrauen. Damit eine Personenwahl stattfinden kann, bei der die Personen gewählt sind, die die meisten Stimmen bekommen, ist es wichtig, dass beim Wahlvorstand nur ein Wahlvorschlag vorgelegt wird, d.h. alle Kolleginnen und Kollegen, die kandidieren wollen, auf einem Zettel stehen. Werden mehrere Wahlvorschläge eingereicht, findet eine Listenwahl nach dem Verhältniswahlrecht statt. Das Wahlhandbuch macht dazu folgende Vorschläge:
In allen Beispielen gibt es am Ende eine einzige gemeinsame Liste und damit eine Wahl zwischen Personen und nicht zwischen konkurrierenden Listen. Dort wo die GEW mit einer eigenen Liste antritt, reicht sie einen Wahlvorschlag mit dem Kennwort „GEW“ ein. Informationen über alle weiteren Schritte bis zum Wahltermin findet man ebenfalls im Wahlhandbuch und auf der Internetseite www.gew-prwahl2020.de. Dazu gehören unter anderem
Die Wahl der Schulpersonalräte erfolgt zeitgleich mit den Wahlen zum GPRLL und zum HPRLL. Die erforderlichen Informationen und Stimmzettel werden den Wahlvorständen in den Schulen vom jeweiligen Gesamtwahlvorstand auf Schulamtsebene zur Verfügung gestellt. Wenn hier noch kein Kontakt besteht, sollte der oder die Vorsitzende des Gesamtwahlvorstands dringend kontaktiert werden. Adressen findet man im Wahlhandbuch (S.98) oder unter www.gewprwahl2020.de.
Die Arbeit des Hauptpersonalrats der Lehrerinnen und Lehrer, die Kandidatinnen und Kandidaten der GEW, die Erfolge und die Ziele der bisherigen und zukünftigen Mitglieder sind Schwerpunktthema der nächsten Ausgabe der HLZ (Heft 4/2020).
GEW unterstützt die Personalräte Die GEW sagt schon jetzt allen neuen Personalratsmitgliedern ihre Unterstützung zu: Die GEW berät die Personalräte durch regelmäßige aktuelle Informationen und durch ihre Mitglieder in den Gesamtpersonalräten. Die GEW führt in der Region und landesweit Schulungen für Personalräte durch, ganz besonders in den Monaten nach der Personalratswahl, um eine gute Einarbeitung zu gewährleisten. Die GEW lädt regelmäßig zu regionalen Treffen der Personalräte ein, um zu informieren, zu beraten und vor allem auch, um den Erfahrungsaustausch unter den Personalräten zu ermöglichen.
Zum Vormerken: Schulungsveranstaltungen der GEW für neue Mitglieder von Schulpersonalräten Kompaktseminare zur Einführung in die Arbeit mit dem Hessischen Personalvertretungsgesetz
Donnerstag, 4. Juni 2020, 9.30 bis 16 Uhr: Kreishaus Hofheim, Am Kreishaus 1-5 (besonders für Personalräte im Main-Taunus-Kreis) Leitung: Harald Freiling
Montag, 8. Juni 2020, 9.30 bis 16 Uhr: Neues Gymnasium Rüsselsheim, Grundweg 6 (besonders für Personalräte im Kreis Groß-Gerau) Leitung: Harald Freiling
Die Teilnahme an der akkreditierten Fortbildung ist kostenfrei. Personalräten ist nach § 40 Abs.2 HPVG Dienstbefreiung zu erteilen.
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Und dass Personalratsarbeit auch Spaß machen kann, neue Einsichten vermittelt und mit vielen positiven Rückmeldungen verbunden ist, das zeigen die Statements von Personalräten aus dem Kreis Groß-Gerau und dem Main-Taunus-Kreis, die bei den turnusmäßigen Personalrätetreffen der GEW in Groß-Gerau und in Hofheim eingesammelt wurden. Das meinen Personalräte aus dem Kreis Groß-Gerau und dem Main-Taunus-Kreis Ich bin gerne Personalrat und ich finde Personalratsarbeit wichtig…
… weil ich gerne Bescheid weiß und sehr viel mehr weiß, seit ich Personalrätin bin Judith Glock, Goetheschule Rüsselsheim
… weil ich Wertschätzung von Kolleginnen und Schulleitung erfahre, wenn ich mich für deren Belange erfolgreich einsetze Elisabeth Häußer, Insel-Kühkopf-Schule Stockstadt
… weil ich mich gerne für die Belange derjenigen Kolleginnen und Kollegen einsetze, die dies selbst nicht können oder wollen Alexander Mergler Grundschule Hasengrund Rüsselsheim
… weil ich Verantwortung übernehme möchte Heiko Mewes, IGS Mainsspitze
… weil ich so umfangreich über mein Rechte und die zukünftigen Arbeitsbedingungen informiert werde und auf diese mit Hilfe der GEW einwirken kann Wilhelm Maurer, Schillerschule Groß-Gerau
… weil ich den Zusammenhalt im Kollegium fördern und die berechtigten Interessen der Kolleginnen und Kollegen gegenüber der Schulleitung vertreten möchte Robert Hottinger Immanuel-Kant-Schule Rüsselsheim
… weil ich damit zu einem guten und wertschätzenden Umgang im Kollegium beitragen kann und die Möglichkeit habe, Schule mitzugestalten Anne Radoy, Astrid-Lindgren-Schule Hochheim
… weil ich es wichtig finde, für seine Rechte einzutreten und eine demokratische Entwicklung anzustreben und es spannend finde, mich mit Personalräten anderer Schulen auszutauschen Stefan Thalheimer, Johann-Hinrich-Wichern-Schule Hofheim
… weil jede Lehrerin und jeder Lehrer im Laufe seines Lehrerdaseins in Situationen kommen kann, in denen sie oder er rechtlichen und personellen Beistand benötigt Petra Guttmann, Robinsonschule Hattersheim
… weil Personalratsarbeit die Möglichkeit bietet, tieferen Einblick in die Schularbeit zu erhalten, und der Frust größer wäre, wenn ich nicht das Medium PR hätte Gela König, Astrid-Lindgren-Schule Hochheim
… weil es wichtig und lehrreich ist, sich für die Interessen der Kolleginnen und Kollegen einzusetzen, ihnen zur Seite zu stehen und die Arbeitsbedingungen zu optimieren Kerstin Knössl, Regenbogenschule Hattersheim
… weil ich es total spannend finde. Eigentlich bin ich Personalrätin geworden, ohne zu wissen, was es eigentlich bedeutet. Manchmal fühle ich mich überwältigt von der Informationsflut und den Aufgaben, aber ich blicke immer mehr durch und freue mich, das eine oder andere zu bewirken Maren Lohse, Westerbachschule
…weil ich Transparenz von Seiten der Schulleitung im Bereich des Schulbudgets, der Personalzuweisung und der Deputate einfordern kann und der Personalrat ein Mitbestimmungsrecht bei Einstellungen, Versetzungen usw. hat. Außerdem will ich für Fairness im Umgang mit Kolleginnen und Kollegen sorgen (Vertretungsplan etc.) Gerlinde Egli, Eichendorffschule Kelkheim
… weil ich KollegInnen helfen, beraten und unterstützen kann, tiefere Einblicke in das System Schule bekomme und von der GEW immer auf dem Laufenden gehalten und gut unterstützt werde Andrea Roh-Kippes, Gerhart-Hauptmann-Schule Rüsselsheim
