Mehrarbeit durch Distanzunterricht muss vergütet werden

Gesamtpersonalrat unterstützt Anträge

Nachdem das Hessische Kultusministerium lange Zeit die Berichte der Lehrkräfte über die enormen Mehrbelastungen in den Schulen durch die Auswirkungen der Pandemie ignoriert hatte, wurde auf Drängen insbesondere der GEW im Hauptpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer (HPRLL) mit dem Erlass vom 10.12.2020 „zur Vergütung von Mehrarbeit, die durch zusätzlich zum Präsenzunterricht erteilten Distanzunterricht entsteht“, endlich anerkannt, dass dieser Distanzunterricht mit Mehrarbeit verbunden ist und nach den gesetzlichen Regelungen für verbeamtete oder tarifbeschäftige Lehrkräfte ein Anspruch auf Ausgleich durch Zeit oder Bezahlung bestehen kann.

Daher beantragten elf Lehrerinnen der Weinbergschule Hochheim Mehrarbeitsvergütung entsprechend dem genannten Erlass. In der Zeit nach den Weihnachtsferien bis Anfang März hatten sie jeweils weit über 100 Stunden Arbeitszeit zusätzlich aufgewendet. Ihre zusätzlich zur normalen Arbeitszeit anfallenden Tätigkeiten und Zeiten hatten sie genau dokumentiert. Neben der Betreuung der Schülerinnen und Schüler in Videokonferenzen und individuellen Sprechstunden fielen zusätzliche Absprachen und Konferenzen, das Erstellen von Lernvideos und anderen Materialien sowie Korrekturen von Arbeiten aus dem Distanzunterricht an. Die Anträge auf Mehrarbeitsvergütung wurden durch das Staatliche Schulamt in Rüsselsheim jedoch allesamt abgelehnt. Eine ähnliche Erfahrung hatte bereits im Januar eine Lehrkraft der Goetheschule Rüsselsheim gemacht, als sie einen Antrag für Zeitausgleich oder ersatzweise Vergütung für die von ihr dokumentierte Mehrarbeit im Videounterricht stellte. Der Erlass vom Dezember 2020 entspricht keineswegs der Forderung der GEW, dass die Mehrarbeit durch Distanzunterricht auf die Pflichtstundenzahl angerechnet wird, sondern enthält Einschränkungen wie die Anrechnung der nach dem Beamtengesetz bei Bedarf monatlich zu leistenden drei Mehrarbeitsstunden sowie die Deckelung der Ausgaben im Rahmen des vorhandenen Personalausgabenbudgets. Dennoch ist dieser Erlass ein Schritt in die richtige Richtung und eröffnet die Möglichkeit, geleistete Mehrarbeit durch Zeitausgleich zu kompensieren oder zu vergüten. Die Ablehnungen des Staatlichen Schulamtes in Rüsselsheim sind daher für die betroffenen Lehrkräfte wie auch für den Gesamtpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer (GPRLL) beim Staatlichen Schulamt in Rüsselsheim nicht nachvollziehbar.

Eine Nachfrage des Hauptpersonalrates der Lehrerinnen und Lehrer in Hessen hat ergeben, dass unser Schulamtsbezirk hier einen Negativrekord hält. Eine Aufstellung der Anträge und Genehmigungen bis zum 19. April zeigt, dass alle 63 bis dahin in anderen Schulamtsbezirken gestellten Anträge genehmigt wurden, während das Schulamt in Rüsselsheim bisher keinen einzigen Antrag genehmigte. Der Gesamtpersonalrat nimmt diese Situation nicht hin und ist diesbezüglich im Gespräch mit der Leiterin des Staatlichen Schulamtes in Rüsselsheim.

Weiterhin gibt es einzelne Schülerinnen und Schüler, die wegen Quarantäne oder besonderer gesundheitlicher Gefährdung während der Pandemie im Distanzunterricht beschult werden müssen. Dafür wird von den Lehrkräften in großem Umfang zusätzliche Zeit aufgewendet. Ein Beispiel von vielen ist eine Grundschullehrkraft aus Hochheim, die über längere Zeit eine Schülerin, die nicht am Präsenzunterricht teilnehmen kann, besonders betreut. Mehrarbeit beginnt für sie mit der Unterrichtsvorbereitung. Die Wochenplanaufgaben, die für die gesamte Klasse gestellt werden, müssen jetzt kleinschrittiger formuliert und mit zusätzlichen Erklärungen für den Distanzunterricht versehen werden. Zweimal pro Woche finden am Nachmittag nach dem Präsenzunterricht der restlichen Klasse circa 90 Minuten Videounterricht statt. Dazu kommen Beratungsgespräche mit den Eltern, die ihr Kind intensiv unterstützen. Für die Lernkontrollen, die stattfinden müssen, da auch im Distanzunterricht eine Benotung vorgesehen ist, verabredet sich die Lehrkraft morgens um 7 Uhr vor dem regulären Unterricht mit der Schülerin. Dieser Fall ist exemplarisch zu sehen. Auch an anderen Grundschulen sowie an den weiterführenden Schulen findet individueller Distanzunterricht in dieser oder ähnlicher Form statt.

Wir bitten diejenigen Kolleginnen und Kollegen, die bereits Anträge auf Mehrarbeitsvergütung für erteilten Distanzunterricht gestellt haben oder noch stellen möchten, sich gerne an den Gesamtpersonalrat zu wenden, damit wir sie bei Bedarf unterstützen können.

Katja Pohl