Briefwahl ermöglichen und erleichtern
Die Personalratswahl trotz Pandemie und Schulschließungen erfolgreich durchführen
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die weitgehende Schließung der Schulen im Kreis Groß-Gerau und weitere Einschränkungen beim Unterrichtsbetrieb im Main-Taunus-Kreis gefährden auch die Durchführung der Personalratswahlen am 4. und 5. Mai 2021.
Wir appellieren noch einmal an die Mitglieder der Wahlvorstände und die Personalräte der Schulen, aktiv dazu beizutragen, dass die Wahl der Personalräte trotzdem durchgeführt werden kann.
Was können die Wahlvorstände tun? Hier zeigen wir alle rechtlich zulässigen Möglichkeiten auf:
- Erinnern Sie alle Kolleginnen und Kollegen per Mail oder auf anderen digitalen Wegen an den Wahltermin und teilen Sie mit, wann eine Stimmabgabe vor Ort am 4. und 5. Mai möglich ist (am 5. Mai nur bis 14 Uhr).
- Teilen Sie allen Kolleginnen und Kollegen mit, wie man unbürokratisch seine Stimme auch schon vor dem 4. Mai im Rahmen einer Briefwahl abgeben kann. Hierfür gibt es folgende Möglichkeiten:
2.1. Briefwahl per Post
Sie können die Wahlberechtigten auf die Möglichkeit hinweisen, die Wahlunterlagen per Post anzufordern und per Post zurückzusenden. Die Rücksendung muss bis zum 5.Mai um 14 Uhr erfolgt sein, deshalb wird die Zeit hier knapp.
2.2. Briefwahlunterlagen abholen und gleich zurückgeben
Der Wahlvorstand kann einen Ort und eine Zeit festlegen, an dem die Wahlberechtigten die Briefwahlunterlagen abholen und ggf. auch unmittelbar nach dem Ausfüllen wieder zurückgeben können. Ob und wo das möglich ist, hängt von den schulischen Gegebenheiten ab. Wenn Abholen und Rückgabe z.B. über das Schulsekretariat organisiert wird, muss man dort eine ausreichende Zahl von Umschlägen mit den Briefwahlunterlagen und die Wählerliste deponieren. Dabei müssen Sie beachten, dass Beamt:innen und Angestellte unterschiedliche Stimmzettel bekommen. Die Information könnte wie folgt aussehen:
Wahlvorstand der XXX-Schule
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die aktuellen Bedingungen führen dazu, dass es für viele Kolleginnen und Kollegen schwierig wird, ihr Wahlrecht für die Wahl der Personalräte am 4. und 5. Mai wie vorgesehen an diesen Tagen in der Schule in den vorgesehenen Räumen wahrnehmen zu können.
Deshalb machen wir das folgende Angebot:
Sie können die Wahlunterlagen, d.h. die Stimmzettel für die Wahl des Schulpersonalrats, des Gesamtpersonalrats und des Hauptpersonalrats sowie die erforderliche Erklärung zur Briefwahl in den nächsten Tag, spätestens am Dienstag, dem 4. Mai, hier abholen:
Ort und Zeitpunkt angeben: z.B. Schulsekretariat, täglich 9 bis 12 Uhr*
Sie können die Briefunterlagen in geheimer Wahl ausfüllen und nach den Regeln für eine Briefwahl wieder abgeben oder in den Briefkasten der Schule werfen. Wir würden uns freuen, wenn wir so zu einer hohen Wahlbeteiligung beitragen können.
Namen und Mailadressen der Mitglieder des Wahlvorstands
* Setzen Sie hier einen passenden Ort und Termin ein.
2.3. Ein Briefwahlbüro einrichten
Der Wahlvorstand kann einen geeigneten Zeitpunkt vor den Wahltagen und einen Ort festlegen, an dem ein Briefwahllokal geöffnet ist. Die Wahlberechtigten können dann dorthin kommen, ihre Briefwahlunterlagen entgegennehmen, ausfüllen und direkt wieder zurückgeben. Die Information könnte wie folgt aussehen:
Wahlvorstand der XXX-Schule
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die aktuellen Bedingungen führen dazu, dass es für viele Kolleginnen und Kollegen schwierig wird, ihr Wahlrecht für die Wahl der Personalräte am 4. und 5. Mai wie vorgesehen an diesen Tagen in der Schule in den vorgesehenen Räumen wahrnehmen zu können. Deshalb machen wir das Angebot für die Wahl in einem Briefwahllokal:
Das Briefwahllokal ist am Dienstag, dem 4. Mai, von 12 bis 15 Uhr* geöffnet.
Dazu steht der Raum B 412 * zur Verfügung. Dort erhalten Sie in der angegebenen Zeit die Unterlagen für die Briefwahl, die Sie unmittelbar vor Ort, gern auch in einem Nebenraum ausfüllen und direkt wieder an uns zurückgeben können. Wir würden uns freuen, wenn wir so zu einer hohen Wahlbeteiligung beitragen können.
Namen und Mailadressen der Mitglieder des Wahlvorstands
* Setzen Sie hier einen passenden Ort und Termin ein.
Zusammenstellung der Briefwahlunterlagen
Wie Sie die Briefwahlunterlagen zusammenstellen, erfahren Sie in Wort und Bild in der Anlage briefwahl-unterlagen.pdf.
Die Stimmzettel und die Kopiervorlagen für das Merkblatt und für die Erklärung zur Briefwahl, die die Briefwähler:innen ausfüllen müssen, finden Sie in der Post des Gesamtwahlvorstands und in der Anlage briefwahl-merkblatt-erklärung.pdf
briefwahl-merkblatt-erklärung.pdf
Auszählung der Stimmen am 5. Mai 2021 um 14 Uhr
- Der Wahlvorstand bewahrt die zurückgesandten oder zurückgegebenen Briefwahlumschläge bis zum Wahltag sorgfältig und gesichert auf.
- Am Mittwoch, dem 5. Mai, öffnet der Wahlvorstand die Briefumschläge und die Erklärung zur Briefwahl und den Umschlag mit den Stimmzetteln. Ist die briefliche Stimmabgabe ordnungsgemäß erfolgt, legt der Wahlvorstand den inneren Wahlumschlag nach Vermerk in der Wählerliste ungeöffnet in die Wahlurne.
- Am Mittwoch, dem 5. Mai 2021 um 14 Uhr, wird die Wahl beendet und die Auszählung der Stimmen durchgeführt.
- Das Ergebnis der Wahlen für den Gesamtpersonalrat und den Hauptpersonalrat ist umgehend an den Gesamtwahlvorstand weiterzuleiten. Die Information über die Sammelstellen finden Sie in dem Anschreiben des Gesamtwahlvorstands in dem Umschlag mit den Stimmzetteln.
- Die Stimmzettel der wahlberechtigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind im Umschlag an den Gesamtwahlvorstand weiterzuleiten und werden dort ausgezählt.
Bitte beachten Sie dringend folgendes: Die Personalratswahlen müssen auch an den Schulen durchgeführt werden, die jetzt keinen Schulpersonalrat wählen, da er vielleicht im Lauf des letzten Jahres neu gewählt wurde oder an denen sich keine Kandidat:innen gefunden haben.
Verantwortlich: Harald Freiling
E-Mail: freiling.hlz@t-online.de